Rechtsprechung
| LG Itzehoe, 26.01.2021 - 11 T 22/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- mietrechtsiegen.de
Verstoß Wohnungseigentümer gegen untersagte Lärmbelästigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Pinneberg, 18.09.2018 - 60 C 3/17
- AG Pinneberg, 09.04.2020 - 60 C 3/17
- LG Itzehoe, 26.01.2021 - 11 T 22/20
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- AG Pinneberg, 18.09.2018 - 60 C 3/17
Laute Schreie müssen nicht hingenommen werden!
Auszug aus LG Itzehoe, 26.01.2021 - 11 T 22/20
Die Kernpunkte der Anklage Was konkret vorgefallen ist? Die Antragstellerin hatte im Verfahren mit dem Aktenzeichen 60 C 3/17 beantragt, den Antragsgegner zu verurteilen, in und in unmittelbarer Nähe des betreffenden Objekts jegliche Form von ruhestörendem Lärm, insbesondere lautes Rufen und Schreien, zu unterlassen.Das vorliegende Urteil LG Itzehoe - Az.: 11 T 22/20 - Beschluss vom 26.01.2021 1. Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Pinneberg vom 09.04.2020, Az. 60 C 3/17, wird zurückgewiesen.
Die Antragstellerin begehrte im Verfahren zum Aktenzeichen 60 C 3/17, den Antragsgegner zu verurteilen, in und in unmittelbarer Nähe des Objektes ... jede Form des ruhestörenden Lärms, insbesondere lautes Rufen und Schreien bei Androhung eines Ordnungsgeldes zu unterlassen.
- OLG Frankfurt, 25.06.2018 - 6 W 9/18
Unterlassungsvollstreckung: Auslegung des Titels; Darlegungs- und Beweislast; …
Auszug aus LG Itzehoe, 26.01.2021 - 11 T 22/20
Durch die darin liegende objektive Verletzung der Unterlassungsverpflichtung ist ein Verschulden des Antragsgegners indiziert (vgl. hierzu OLG Dresden, Beschluss vom 06.02.2018 - 4 W 103/18; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 25.06.2018 - 6 W 9/18; OLG Schleswig, Beschluss vom 18.02.2005 - 6 W 7/05; OLG Köln, Beschluss vom 25.05.2000 - 6 W 21/20). - OLG Schleswig, 18.02.2005 - 6 W 7/05
Ordnungsgeld bei zweitem Verstoß gegen Verbotsverfügung
Auszug aus LG Itzehoe, 26.01.2021 - 11 T 22/20
Durch die darin liegende objektive Verletzung der Unterlassungsverpflichtung ist ein Verschulden des Antragsgegners indiziert (vgl. hierzu OLG Dresden, Beschluss vom 06.02.2018 - 4 W 103/18; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 25.06.2018 - 6 W 9/18; OLG Schleswig, Beschluss vom 18.02.2005 - 6 W 7/05; OLG Köln, Beschluss vom 25.05.2000 - 6 W 21/20). - OLG Dresden, 06.02.2018 - 4 W 103/18
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Verschuldens des Schuldners im …
Auszug aus LG Itzehoe, 26.01.2021 - 11 T 22/20
Durch die darin liegende objektive Verletzung der Unterlassungsverpflichtung ist ein Verschulden des Antragsgegners indiziert (vgl. hierzu OLG Dresden, Beschluss vom 06.02.2018 - 4 W 103/18; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 25.06.2018 - 6 W 9/18; OLG Schleswig, Beschluss vom 18.02.2005 - 6 W 7/05; OLG Köln, Beschluss vom 25.05.2000 - 6 W 21/20). - OLG Frankfurt, 27.02.2020 - 6 W 21/20
Ordnungsmittelandrohung bei gerichtlichem Vergleich
Auszug aus LG Itzehoe, 26.01.2021 - 11 T 22/20
Durch die darin liegende objektive Verletzung der Unterlassungsverpflichtung ist ein Verschulden des Antragsgegners indiziert (vgl. hierzu OLG Dresden, Beschluss vom 06.02.2018 - 4 W 103/18; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 25.06.2018 - 6 W 9/18; OLG Schleswig, Beschluss vom 18.02.2005 - 6 W 7/05; OLG Köln, Beschluss vom 25.05.2000 - 6 W 21/20).